Allgemeine Geschäfts­bedingungen

§1
Geltung

1. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (folgend die „AGB“) gelten für alle von CONTENT & CODE innerhalb der gemäß Paragraph 2 durchgeführten Aufträge, Angebote, Lieferungen und Leistungen.
2. Ergänzend zu diesen AGB gelten die jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen – Allgemeiner Teil von CONTENT & CODE für alle von CONTENT & CODE durchgeführten Aufträge, Angebote, Lieferungen und Leistungen.
3. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsbeziehung gelten diese AGB auch ohne ausdrücklich erneute Einbeziehung dieser, sofern nicht ausdrücklich abweichende Regelungen getroffen werden.
4. Der Kunde erklärt sich mit Annahme der Leistungen durch CONTENT & CODE mit den vorliegenden AGB einverstanden. Abweichende AGB des Kunden erlangen keine Gültigkeit, es sei denn, dass CONTENT & CODE diese schriftlich anerkennen.

§2
Vertragsgegenstand | Leistungen

1. Gegenstand der AGB ist die Erstellung und Veröffentlichung von digitalen Inhalten jeglicher Art im Internet (folgend der „Content“), die redaktionelle Betreuung von Webpräsenzen wie Web- & Social-Media-Präsenz (folgend die „Betreuung“), die Erstellung und Betreuung von Werbekampagnen im Internet und Suchmaschinenoptimierung (SEO) (folgend das „Advertising“) sowie zugehörige Beratung zu den vorgenannten Leistungen. Der Leistungsumfang und -inhalt richtet sich im Umfang jeweils nach dem vereinbarten Angebot.
2. Ausschließlich ausgenommen sind Leistungen zur Entwicklung von Software & Webpräsenz sowie von Wartung & Pflege dieser. Leistungen hierzu müssen gesondert mit CONTENT & CODE vereinbart werden.
3. CONTENT & CODE beginnt erst mit der Durchführung des jeweiligen Auftrags oder Teilauftrags mit dem Erhalt aller erforderlichen Informationen und Daten durch den Kunden.

§3
Leistungen Content

1. Der Kunde wird die von CONTENT & CODE erstellten Inhalte unverzüglich nach Erhalt prüfen und gegenüber CONTENT & CODE etwaige Beanstandungen unverzüglich anzeigen. CONTENT & CODE ist zudem berechtigt, bei Fertigstellung einzelner Arbeitsabschnitte eine Zwischenabnahme zu fordern.
2. Im Bereich des Audio- und Video-Contents obliegt die künstlerische und technische Gestaltung CONTENT & CODE. Für die sachliche Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit der Inhalte trägt jedoch der Kunde die Verantwortung, sofern CONTENT & CODE nicht wesentlich von den erhaltenen Informationen (siehe § 2 Absatz 3) des Kunden abweicht.
3. In dem Fall, dass der Kunde weitere angemessene Änderungen an den Inhalten fordert, wird CONTENT & CODE einmalig eine weitere Korrekturschleife durchführen und den Inhalt entsprechend den Vorstellungen des Kunden anpassen. Sollte der Kunde danach erneut Änderungen wünschen, welche sich nicht nur auf fachliche Fehler, Grammatik oder Rechtschreibung beziehen, wird CONTENT & CODE eine angemessene Anpassung des Auftrages verlangen, dies umfasst insbesondere die Erhöhung der Vergütung und/oder die Verschiebung der Liefertermine. Ein solcher Abänderungsauftrag erfordert eine ausdrückliche Beauftragung mindestens in Textform (E-Mail).
4. Die Abnahme einer Leistung gilt als erteilt, wenn sie vom Vertragspartner nicht innerhalb von fünf Tagen ab Zugang beim Kunden mit aussagekräftiger Begründung verweigert wird, der Kunde die Inhalte nutzt oder CONTENT & CODE auffordert, diese zu veröffentlichen. Bei vorangegangenen Zwischenabnahmen ist für die letzte Teilleistung nur die Vertragsgemäßheit des letzten übergebenen Leistungsteils und das Zusammenwirken aller Teile Gegenstand der Abnahmeprüfung.
5. Erfolgt eine Veröffentlichung von Inhalten auf den Webseiten, welche CONTENT & CODE nicht exklusiv betreut, übernimmt CONTENT & CODE keinerlei Gewährleistung für die Verfügbarkeit bzw. den Bestand dieser Inhalte.
6. Wird die Abnahme unberechtigt verweigert, etwa weil die vom Kunden behaupteten Mängel nicht bestehen oder unerheblich sind, ist CONTENT & CODE berechtigt, etwaige hierdurch zusätzlich entstehende Aufwände und Kosten dem Kunden in Rechnung zu stellen. Weitergehende Rechte bleiben unberührt.

§4
Leistung Betreuung

1. CONTENT & CODE wird gemäß des im Angebot vereinbarten Inhaltes die Webpräsenzen des Kunden betreuen. Die jeweilige Betreuung kann neben der Veröffentlichung von Inhalten auch die Interaktionen mit Dritten beinhalten. CONTENT & CODE kann hierbei für solch eine Interaktion und den jeweiligen Ablauf keine Gewähr übernehmen und wird im Zweifelsfalle den Kunden hinzuziehen. Sollte der Kunde einer Mitwirkung nicht nachkommen, wird CONTENT & CODE bis zur Rückmeldung des Kunden keine weitere Interaktion auf der entsprechenden Seite durchführen.
2. Für den Bereich der Betreuung von Webpräsenzen gilt Dienstvertragsrecht.

§5
Leistung Advertising inkl. SEO

1. CONTENT & CODE legt nach billigem Ermessen unter Berücksichtigung der Grundlagen der Suchmaschinenoptimierung in Abstimmung mit dem Vertragspartner Suchbegriffe (Keywords) und Suchbegriffskombinationen fest, welche zur Suchmaschinenoptimierung und innerhalb von Werbekampagnen eingesetzt werden. Der Vertragspartner akzeptiert, dass CONTENT & CODE keinen direkten Einfluss auf das Ranking einer Domain oder Webseite bei den Suchmaschinen hat und dass Suchmaschinen ihre Algorithmen, Funktionen, Parameter und Gewichtungen jederzeit ändern können. Ein bestimmtes Ranking, eine bestimmte sonstige Positionierung, bestimmte Zugriffszahlen oder die Erreichung eines bestimmten wirtschaftlichen oder werblichen Erfolgs schuldet CONTENT & CODE daher nicht.
2. Für den Bereich der Advertising gilt Dienstvertragsrecht.

§6
Pflichten des Kunden

1. Der Kunde wird CONTENT & CODE alle für den jeweiligen Auftrag wesentlichen Informationen (Zugang zur Webpräsenz, Login, Passwörter und Adressen etc.) im Vorfeld – mindestens sieben Tage vor Beginn – rechtzeitig mitteilen und bei etwaigen Problemen oder Änderungserfordernissen CONTENT & CODE hierauf hinweisen.
2. Sofern der Kunde feststellt, dass eigene Angaben und Anforderungen fehlerhaft, unvollständig, nicht eindeutig oder nicht durchführbar sind, hat er dies und die ihm erkennbaren Folgen CONTENT & CODE unverzüglich mitzuteilen.
3. Der Kunde erkennt an, dass eine ordnungsgemäße Betreuung nur möglich ist, wenn diese von einem Verantwortlichen koordiniert wird. Daher wird der Kunde ohne vorherige Absprache mit CONTENT & CODE keine konkurrierenden oder mit den Leistungen von CONTENT & CODE vergleichbaren Online-Marketingmaßnahmen durchführen oder durch Dritte durchführen lassen.
4. Der Kunde übergibt CONTENT & CODE nur solche Vorlagen und Arbeitsmittel, deren auftragsgemäße Verwendung durch CONTENT & CODE keine Rechte Dritter verletzen. Der Vertragspartner stellt CONTENT & CODE insoweit von allen Ansprüchen und Rechten Dritter sowie von allen Schäden und Aufwendungen frei. Die Freistellung umfasst auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.

§7
Nutzungsrechte

1. CONTENT & CODE räumt dem Kunden ein einfaches, zeitlich & räumlich unbeschränktes nicht ausschließliches Nutzungsrecht gemäß dem ursprünglichen Auftrag an den erstellten Inhalten (Content) ein. Die Übertragung von Nutzungsrechten sowie Unterlizenzierung bedürfen schriftlicher Zustimmung durch CONTENT & CODE. Alle Rechte an Zwischenergebnissen verbleiben vorbehaltlich abweichender schriftlicher Vereinbarung bei CONTENT & CODE.
2. CONTENT & CODE nimmt gegebenenfalls für die Leistungen auch Rechte Dritter (fremdes Lizenzmaterial wie Software, digitale Bilder usw.) in Anspruch. Der Vertragspartner darf dieses fremde Lizenzmaterial nur im Zusammenhang mit und im Rahmen der vereinbarten Nutzung der Leistungen von CONTENT & CODE nutzen. Der Vertragspartner hält CONTENT & CODE von sämtlichen Ansprüchen und Rechten Dritter wegen von ihm zu vertretender Überschreitungen der Nutzungsrechte frei.

§8
Dritte | Subunternehmer

1. CONTENT & CODE darf nach pflichtgemäßem Ermessen Dritte zur Leistungserbringung heranziehen. Die Verantwortlichkeit für die CONTENT & CODE obliegenden Vertragspflichten bleibt davon unberührt.
2. Werden Dritte im Auftrag oder auf besonderen Wunsch des Vertragspartners in die Leistung einbezogen, haftet CONTENT & CODE für diese Dritten oder deren Leistung nicht. Für Auswahl oder Überwachung von Fremdleistungen bzw. deren Leistungsschuldner ist CONTENT & CODE nur verantwortlich, sofern dies ausdrücklich vereinbart ist und gesondert vergütet wird.
3. Muss CONTENT & CODE zur Erfüllung des Auftrags des Kunden, Verträge mit Drittanbietern (z.B. sozialen Netzwerken, Software-Lizenzen oder Anbietern von Webspace) abschließen, dann erfolgt dies ausschließlich im Namen und in Stellvertretung des Kunden.
4. Sofern dies nicht im Vorfeld vereinbart wurde, wird CONTENT & CODE vor dem Vertragsabschluss mit Dritten gemäß Absatz 3 den Kunden zur Genehmigung auffordern.

§9
Kündigung

1. Soweit nichts anders vereinbart wird, beträgt die Mindestvertragslaufzeit zwölf Monate und die Frist für die ordentliche Kündigung vier Wochen zum Ende der Vertragslaufzeit. Erfolgt keine Kündigung und ist nichts anderes vereinbart, verlängert sich der Vertrag um die Mindestvertragslaufzeit.
2. Unabhängig von der Art der Kündigung, hat diese in Textform (E-Mail) zu erfolgen.

§ 10
Weitere Bestimmungen

1. Änderungen, Ergänzungen oder die Aufhebung bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Form. Dies gilt auch für die Aufhebung oder Änderung des vorgenannten Schriftformerfordernisses.
2. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist – soweit rechtlich zulässig – Leipzig.
3. Die AGB unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
4. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein oder werden oder sollte diese AGB eine Lücke enthalten, wird dadurch die Rechtswirksamkeit der AGB nicht berührt. Die Parteien sind verpflichtet, eine unwirksame Bestimmung durch eine Wirksame zu ersetzen bzw. der Aufnahme einer lückenausfüllenden Bestimmung zuzustimmen, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen bzw. fehlenden Bestimmung am nächsten kommt.

Stand: 24.09.2019